Medienmitteilung
Abstimmungen/Wahlen
Die FDP ist mehrheitlich erfreut über die Abstimmungs- und Wahlresultate
Mit dem JA zum Landesmuseum haben sich die Zürcherinnen und Zürcher zum Landesmuseum bekannt. Sie unterstützen die bereits vom Ersteller Gull geplante Vergrösserung, um der Bevölkerung und dem Tourismus-Standort Zürich ein zeitgemässes, attraktives Schweizer Museum zu ermöglichen.
Dank dem Ja zur Stadtküche können wertvolle Arbeitsplätze erhalten werden. Die Firma DSR SA wird das sämtliche bisherige Personal der Stadtküche übernehmen, und die bestehenden Arbeitsbedingungen sind weiterhin gewährleistet. Die FDP hat sich zusammen mit CVP, SVP und einem Teil der SP für diese für Arbeitnehmende und die Stadt Zürich optimale Lösung eingesetzt.
Auch die drei andern Abstimmungen „Altersheim Trotte, Allmend und Arbeitsintegration“ sind im Sinne der FDP ausgefallen.
Die FDP ist gespannt auf die Umsetzung der Initiative „«Für bezahlbare Wohnungen und Gewerberäume in der Stadt Zürich“
Wie der Zürcher Stadtrat ist auch die FDP davon überzeugt, dass es nicht sinnvoll ist, dass es der Stadt künftig verwehrt sein soll, wenigstens einen Teil ihrer Wohnungen zu einem Zins zu vermieten, der die tatsächlichen Kosten für Unterhalt und Verzinsung deckt. Das würde bedeuten, dass die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler einmal mehr zusätzlich belastet werden, damit nach dem Giesskannenprinzip Subventionen verteilt werden können.
Abzuwarten bleibt, wie die Initiative umgesetzt werden soll. Sie verpflichtet den Stadtrat, eine Änderung der Gemeindeordnung vorzunehmen, die vom Regierungsrat genehmigt werden muss. Die FDP wird dieses Verfahren wachsam verfolgen und alles daran setzen, weitere Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern.
Die Annahme der Neugestaltung der Schmiede Wiedikon bedeutet ein Ja zur Fehlplanung im Kreis 3. Die Schliessung der direkten Verkehrsachse führt zu einer Mehrbelastung der Quartierstrassen. Die Schmiede Wiedikon wird auch nach der Umgestaltung nicht zum Flanieren einladen oder eine Zentrumswirkung erlangen. Die FDP setzt sich weiterhin ein für flüssige Hauptverkehrsachsen und ruhige Quartierstrassen.
Die FDP gratuliert den beiden Kreisschulpflegepräsidentinnen Hanna Lienhard (Zürichberg) und Vera Lang (Glattal) zu ihrer Wiederwahl und Christian Aeschbach zum besten Resultat in der Wahl um das Schulpräsidium Uto. Das Resultat ist eine hervorragende Ausgangslage für den zweiten Wahlgang. Die FDP ist überzeugt, dass Aeschbach der kompetenteste und erfahrenste Kandidat für diese Wahl ist.
08.06.2010
