Yasmine Bourgeois: Gegen zunehmende Regulierung und kulturellen Einheitsbrei
Im Gemeinderat setze ich mich gegen ausufernde linke Forderungen nach mehr Staat ein und wehre mich gegen die zunehmende Regulierung und staatliche Konkurrenzierung der Wirtschaft und gegen Vorschriften, wie man «gut» zu leben hat. Mein jüngster Vorstoss verlangt eine Lockerung der vielen Auflagen im «Leitfaden Boulevardgastronomie». Als Präsidentin der Sachkommission Präsidialdepartement/Schul- und Sportdepartement, in deren Verantwortung auch die Kultur liegt, kämpfe ich gegen einen kulturellen Einheitsbrei, der je länger je mehr nur noch eine woke Minderheit erfreut und setze mich – unter anderem mit zahlreichen Vorstössen - dafür ein, die Programme wieder auf ein breites Publikum auszurichten.
Einen Namen habe ich mir speziell in der Bildungspolitik gemacht, wo ich neue Lösungen anstelle des unhinterfragten integrativen Schulsystems anstrebe und die stetige Nivellierung nach unten aufhalten will. Ich werde regelmässig zu Vorträgen, Interviews und Podiumsdiskussionen eingeladen und von diversen Medien oft zitiert.
Sabine Koch: Zwei Jahre für Schule, Sport- und Kultur
Seit Beginn der Legislatur war ich bei den FDP Gemeinderäten und -rätinnen im Lead für Schule, Sport und Kultur. 14 Schulhäuser, fünf Sportanlagen und 21 Kulturinstitutionen.
Das Teuerste war die Schulanlage Saatlen mit 231 Mio. Franken. Bei diesem Projekt gingen die Kosten durch die Decke. Das sollte sich nicht wiederholen: zusammen mit Yasmine Bourgeois habe ich ein Postulat für die Deckelung der Kosten eingereicht, das vom Gemeinderat angenommen wurde.
Mein kulturelles Highlight war das Zurich Film Festival. Die Prüfung des finanziellen Supports fand in meiner Kommission statt. Ergebnis: Die Stadt Zürich unterstützt das Festival bis mindestens 2026. Gerne verrate ich Ihnen, dass ich mich seit 2013 als Volunteer beim Festival engagiere. Hoffentlich auch nach 2026.
Roger Meier: Gegensteuer geben
Im September 2023 bin ich in den Gemeinderat nachgerutscht, und erlebe seither hautnah, wie Rot-Grün eine Fehlleistung an die andere reiht. Eben hat die linke Ratsmehrheit die Neuorganisation des Triemlispitals versenkt. Skandalös ist auch der linke Machtmissbrauch beim Erwerb des 30'000 m2 grossen Grundstücks Harsplen in Witikon für sagenhafte 211 Mio. Franken. Im linken Powerplay hat die rot-grüne Mehrheit den nötigen Landabtausch blockiert und Swisscanto zum Verkauf des Grundstücks an die Stadt gedrängt. Ein Trauerspiel ist auch die Rechnungslegung in der Stadt. Jährlich wird ein Defizit budgetiert und so der Ruf nach Steuersenkungen im Keim erstickt. Effektiv wird aber jedes Jahr Gewinn geschrieben. 2022 schloss die Rechnung um 600 Millionen Franken besser als budgetiert; 2023 wieder um mehr als eine halbe Milliarde Franken. Das zweckfreie Eigenkapital hat sich inzwischen auf 2.4 Milliarden erhöht. Die von der FDP geforderte Steuersenkung wurde von den Linken abgelehnt. Zum Dank trachtet die linke Ratsmehrheit nun danach, sich selber die Entschädigung für die Ratsarbeit massiv zu erhöhen. Als Mitglied der Geschäftsleitung des Gemeinderats versuche ich mit aller Kraft zu verhindern, dass die Selbstbedienung der Linken überbordet. Helfen auch Sie mit, geben wir gemeinsam GEGENSTEUER!
Emanuel Tschannen: Für lebenswerte Quartiere
Im Gemeinderat setze ich mich für für familienfreundliche Quartiere mit guter Infrastruktur ein. Mein erster parlamentarischer Vorstoss betraf die Quartierverträglichkeit von nächtlichen Partys im Stadtwald. Weitere Vorstösse sollen die Rahmenbedingungen für Quartierläden und Restaurants verbessern. Diese sind vor baustellenbedingten Umsatzeinbussen zu schützen. Auch sollen Restaurants ihre Aussenbereiche mit selbst produziertem, grünem Strom beleuchten dürfen. Ich bleibe dran!